Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert die geplante schnelle Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause. Das Ziel einer Wärmewende sei richtig, “aber eine sorgfältige Planung, Finanzierung und Umsetzung setzt die Klärung notwendiger Detailfragen voraus”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe).
Landsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet werden darf. "In der Anhörung im Deutschen Bundestag haben wir ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einem so wichtigen Vorhaben ausreichend Zeit notwendig ist, um die vielfältigen…
Gemeindebund fürchtet Scheitern von Energie- und Wärmewende Berlin () - Der Städte- und Gemeindebund fürchtet ein "Scheitern von Energie- und Wärmewende". Die Politik müsse mit weniger Hektik und mehr Realitätssinn agieren, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Das geplante Gebäudeenergiegesetz sei gut gemeint, aber schlecht gemacht. "Statt Klimalust entsteht Klimafrust - und damit die…
Städtebund fordert Klarheit bei Wärmewende Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung Klarheit bei der Wärmewende. "Die Finanzierung der Wärmewende im sogenannten Heizungsgesetz ist nicht annähernd gesichert", sagte DStGB-Chef Gerd Landsberg der "Bild". "Für die Wärmeplanung der Kommunen hat der Bund 500 Millionen Euro in Aussicht gestellt, ob die…
Gemeindebund will Öl und Gas verstärkt durch Holz ersetzen Berlin () - Der Städte- und Gemeindebund ruft dazu auf, bei der Energiewende stärker auf Holz zu setzen. "Holzenergie ist nicht nur klimafreundlich und nachhaltig, sondern sie bietet auch ein hohes CO2-Einsparpotenzial", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz können fossile Energieträger wie…
Kommunen zweifeln am Erfolg der Kindergrundsicherung Berlin () - Im Streit um die Kindergrundsicherung erhält Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) jetzt Rückendeckung vom Städte- und Gemeindebund. "Es braucht wirksame Maßnahmen, um die Förderung der Erwerbstätigkeit der Eltern voranzubringen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das müsse gelingen, zumal Deutschland in allen Bereichen einen Arbeitskräfte- und…
Gemeinden: 690 Millionen Euro Gesundheitskosten für… Berlin () - Angesichts der Debatte über Zahnarztbesuche abgelehnter Asylbewerber beziffert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern auf einen hohen dreistelligen Millionenbetrag im Jahr. Der "Bild" (Freitagausgabe) sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg: "Für die ärztliche Versorgung insgesamt von Flüchtlingen beliefen sich die Ausgaben 2022…
